
VATM: DSL Ausbau kann nur gemeinsam gelingen
Der Bundesverband VATM reagierte mit heftiger Kritik auf einen Vorschlag von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner, die Breitbandversorgung auf dem Land unter einen konkreten Wettbewerbsschutz zu stellen. Es könne nicht seien, dass die Bürger auf dem Land "von Monopolisten in ihrer Region abhängig sein sollen."
Köln (red) – VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner betonte: "Es darf elf Jahre nach der Marktliberalisierung keinesfalls einen Wettbewerbsausschluss gerade für schlecht versorgte Gebiete geben. Wir schaffen die Schließung der weißen Flecken in der Breitbandversorgung auch ohne Monopole". Der Vorschalg stehe in eklatantem Widerspruch zu dem, was auch die Verbraucherschutzzentralen fordern, und könne auch nicht das Ziel einer Verbraucherschutzministerin sein. Durch Monopole würden technologische Innovationen, Qualitätsverbesserungen und günstige Preisentwicklungen ausgebremst – "eben all das, wofür Wettbewerb sorgt".
Die Telekom würde bereits jetzt häufig Wettbewerber behindern, die ihr Netz in unversorgten Gebieten ausbauen wollten. Der Vorschlag von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner "verführt den Ex-Monopolisten Telekom buchstäblich dazu, entsprechende politische Forderungen zu stellen".
Die Schließung der weißen Flecken müsse und könne nur gemeinsam gelingen. "Seit einem Jahr beraten die Deutsche Telekom AG und die Wettbewerber gemeinsam über die mögliche Nutzung der digitalen Dividende. Mit den freigewordenen Rundfunkfrequenzen könnten die Lücken in der Breitbandversorgung schnell geschlossen werden. Die Vereinbarung ist unterschriftsreif und sollte ein klares Signal an die Länder sein, wie die Frequenzen für die TK-Unternehmen freigegeben und für die Schließung der weißen Flecken gemeinsam genutzt werden können. Kern der geplanten Vereinbarung der TK-Unternehmen ist, dass gerade auf dem Land alle Unternehmen Zugang auf ausgebaute Netze erhalten sollen, um ihre Leistungen anbieten zu können", erläutert Grützner. "Wir hoffen, dass sich die Telekom nun nicht aus diesen Verhandlungen zurückzieht, da sie die Chance für neue Monopole sieht."
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