
Thüringen will schnelles Internet zum Standard machen
In Thüringen soll schnelles Internet mit mindestens zwei MBit/s bis 2015 zum Standard werden. Dafür muss aber gerade in den ländlichen Regionen noch viel getan werden. Politiker hoffen auf Zuschüsse aus Europa.
Erfurt (dapd/red) - Die Landesregierung will schnelles Internet in Thüringen zum Standard machen. Bis 2015 müsse eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitbandanschlüssen gewährleistet sein, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Freitag in Erfurt. Alle Haushalte und Unternehmen im Freistaat sollten dann schnelles DSL mit einer Verbindungsgeschwindigkeit von mindestens zwei Megabit pro Sekunde bekommen. Für das Vorhaben seien zwölf Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) vorgesehen.
Machnig zufolge sind zurzeit lediglich drei Viertel der Thüringer Haushalte und neun von zehn Ortschaften mit einem der schnellen Anschlüsse versorgt. Er gehe aber davon aus, dass jährlich weitere fünf Prozent der Haushalte schnelles DSL mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde erhalten könnten. Eine flächendeckende Grundversorgung allein mit der sogenannten LTE-Funktechnologie hält Machnig indes für nicht machbar.
Auch ein breiter Ausbau des Glasfasernetzes sei nicht finanzierbar. Deshalb müssten verschiedene Technologien parallel ausgebaut werden. Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU) gab zu bedenken, dass gerade dünn besiedelte Räume von Breitbandanbietern kaum wirtschaftlich angeschlossen werden könnten. Deshalb seien staatliche Fördermittel notwendig.
Die Verfügbarkeit der LTE-Technologie habe den Wettbewerb der Anbieter aber deutlich beflügelt. Wo LTE angeboten werde, würden nun auch Kabelanbieter verstärkt aktiv. CDU-Generalsekretär Mario Voigt hält das Jahr 2015 zwar für eine gute Zielmarke, einen früheren Start aber auch für möglich. Zudem müssten Fördermittel so verteilt werden, dass "keine weißen Flecken auf dem Land" blieben. Machnig forderte die Netzanbieter auf, einen klaren, verbindlichen Ausbauplan für die Breitbandversorgung vorzulegen. Zudem appellierte er an die Kommunen, ihre Förderinstrumente auch zu nutzen. Nach 2013 würden die Möglichkeiten hierfür eher schlechter. Voraussichtlich ab 2012 sollen dafür rund zwölf Millionen Euro aus EU-Mitteln für den Ausbau der Breitbandnetze im ländlichen Raum zur Verfügung stehen. Nach Ansicht der Linken entspricht die angestrebte Internet-Grundversorgung von zwei Megabit pro Sekunde jedoch nicht mehr dem heutigen Standard für schnelles DSL. Auch dürfe der Breitband Ausbau bestehender Anschlüsse in städtischen und Gewerbegebieten nicht vernachlässigt werden.
Das Umweltministerium hat nach eigenen Angaben bereits 67 Einzelprojekte zum Ausbau des Breitbandnetzes mit 3,2 Millionen Euro gefördert. Das Thüringer Breitbandkompetenzzentrum sieht dennoch weiter erheblichen Bedarf bei der Versorgung mit Anschlüssen. So wünschten sich laut einer Umfrage mehr als die Hälfte der privaten Haushalte einen Zugang mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde.
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