Technologieneutralität beim Breitband-Ausbau soll bleiben
Berlin (red) - Ein zentrales Thema der Diskussion war nach Angaben der Pressestelle der Umsetzungsstand bei der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Zudem wurden weitere Maßnahmen diskutiert, mit denen der Breitband Ausbau effektiver erreicht werden könnte.
Die hehren Ziele des Breitband-Ausbaus sind noch nicht erfüllt.
(Foto/Abb.: freeday / Pixelio.de)Dazu Bundesminister Rösler: "Es sind verstärkte Anstrengungen notwendig, um
75 Prozent der Haushalte mit Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr bis 2014 zu erschließen und damit das nächste Ziel der Breitbandstrategie zu erreichen. Dabei setzen wir in erster Linie auf den Markt. Die Telekommunikationsunternehmen haben mir heute versichert, dass sie weiter in den Aufbau der verschiedenen Breitbandtechnologien investieren, wenn der technologie- und wettbewerbsneutrale Ansatz der Breitbandstrategie beibehalten wird. Das ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Bei leistungsstarken Mobilfunkinfrastrukturen nimmt Deutschland bereits eine führende Rolle ein - das soll auch so bleiben."
Die Gesprächsteilnehmer seien sich darin einig gewesen, dass dafür die Möglichkeiten, die im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes geschaffen wurden, rasch ausgeschöpft werden müssten. Zudem wird Optimierungspotenzial bei den rechtlichen Rahmenbedingungen in anderen Bereichen - etwa im Bau- und Planungsrecht oder im Kommunalrecht - gesehen. Die Gesprächsteilnehmer forderten zudem, dass die Finanzierungsmöglichkeiten beim Bund, den Ländern und der EU transparenter und besser nutzbar gemacht werden sollen, um den Breitbandausbau durch den Markt besser zu unterstützen.
Zur Abstimmung über den Hochgeschwindigkeitsausbau wird unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums eine hochrangige Gruppe eingesetzt. Ihr gehören Vertreter des Bundes, der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der TK-Wirtschaft an.
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