Städte mahnen raschen Ausbau des Breitbandnetzes an
Berlin (red) - "Ohne die flächendeckende Breitbandversorgung verspielen wir die Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze in der Fläche", befürchtet DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg. Schätzungen erwarten bei einem schnellen Internet in ganz Deutschland bis zu 250.000 neue Arbeitplätze. Der schnelle Ausbau wäre auch ein Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft, da rund 75 Prozent der Kosten auf den Tiefbau entfallen.
Die regulatorischen Rahmenbedingungen müssten aus Sicht des DStGB zusätzliche Anreize dafür schaffen, dass die Unternehmen nicht nur in den Metropolen, sondern auch in der Fläche investieren. Das ambitionierte Ziel der Bundesregierung, bis 2014 75 Prozent aller Haushalte mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu versorgen, werde nur erreicht, wenn die erforderlichen Milliarden-Investitionen von den Unternehmen auch tatsächlich getätigt werden. Dafür brauche es entsprechende Investitionsanreize.
"Wir fordern die Bundesnetzagentur daher auf, mit den für Mitte Mai angekündigten 'Eckpunkten zur Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur' deutliche Signale zu setzen", so Landsberg. Dazu gehörten Rahmenbedingungen, dass derjenige, der in die Fläche investiert, die Aufbauleistungen auch wieder refinanzieren kann.
Landsberg: "Entscheidend für den erfolgreichen Weg in die Informationsgesellschaft sind nicht immer mehr Billiganbieter in den Metropolen, sondern endlich der Ausbau und die Investitionen in die Fläche". Dies sollte die Behörde bei der Ausgestaltung der Regulierung stärker als bislang berücksichtigen und gerade bei den Vorleistungsentgelten Anreize für die Infrastrukturunternehmen setzen, meint der Verbandschef.
Es sei ein Alarmzeichen, wenn der größte Anbieter, die Deutsche Telekom, ihre Ausbauaktivitäten aufgrund von Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur in der Fläche zunächst überprüfen will. Der Verband erwartet nach eigenen Angaben von der Telekom wie auch von den Wettbewerbern, dass sie ihre Verantwortung gerade für die Fläche konsequent wahrnehmen.
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