SPD will schnellere Förderung beim Internetausbau
München (red) - Mit dem Konjunkturpaket II stellt die Bundesregierung 38 Millionen Euro für den Internetausbau in ländlichen Regionen zur Verfügung. Zurzeit sollen jedoch lediglich erst 1,3 Millionen Euro an Förderungsgeld vergeben worden sein. Als Grund dafür nennt die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl das zu komplizierte Antragsverfahren. Die SPD Forderungen wurden jedoch vom Wirtschaftsministerium zurück gewiesen.
Desweiteren tritt die Landtagsabgeordnete der SPD auch für eine Erhöhung der Geschwindigkeit der Internetverbindung ein. Laut den Förderungsrichtlinien gilt eine Internetverbindung von mehr als einem Megabit pro Sekunde schon als schnell. Jedoch benötige um das Internet sinnvoll zu nutzen eine Mindestgeschwindigkeit von 20 Mbit/s, so Karl. Zum Vergleich liegen die jetzigen Übertragungsraten in den ländlichen Gebieten nur zwischen 100 und 300 Kilobit in der Sekunde.
In einem Antrag an den Landtag möchte die SPD erreichen, dass Gemeinen einen Zuschuss von bis zu 150.000 (bisher 100.000) Euro bekommen sollen und das es nicht länger als drei Monate dauern dürfte, bis das Geld an die Gemeinen vergeben wird. Die von der SPD geforderte Neufassung der Richtlinie wurde jedoch vom Wirtschaftsministerium abgelehnt mit der Begründung, dass dies einen Stopp "über viele Monate" für die Fördermittel bedeuten würde.
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