Regierung verspricht Schließung von Breitbandlücken
Wirtschafts-Staatssekretär Peter Hintze hat in einem Kommentar zu den von der EU-Kommission veröffentlichten Daten zum Breitbandmarkt die Entwicklung in Deutschland über den grünen Klee gelobt. Der Regulierungsrahmen funktioniere "hervorragend", die Bundesnetzagentur leiste "gute Arbeit" und die Wettbewerbsintensität im deutschen Telekommunikationsmarkt sei "sehr hoch", so Hintze.
Zwischen Juli 2006 und Juli 2007 wuchs der deutsche Breitbandmarkt um rund 4,8 Millionen Anschlüsse, während in Frankreich und Großbritannien im gleichen Zeitraum jeweils 2,8 Millionen Leitungen hinzu kamen (Spanien und Italien je rund 1,7 Millionen zusätzliche Leitungen). Hintze bezeichnete die Marktentwicklung im DSL-Markt als "hervorragend". In keinem der fünf größten EU-Mitgliedstaaten wachse der Breitbandmarkt so schnell wie in Deutschland (D: 38 Prozent, Sp: 29 Prozent, F: 25 Prozent, UK: 25 Prozent, I: 22 Prozent). Außer Acht lässt der Politiker allerdings, dass der Markt in Deutschland äußerst schwach angelaufen ist und die derzeitigen hohen Zahlen primär den Nachholbedarf illustrieren.
In den letzten drei Jahren hat sich die Anzahl der Breitbandanschlüsse über andere Technologien als DSL (insbesondere Kabel) in Deutschland mehr als versiebenfacht. Im letzten Jahr betrug die Wachstumsrate in Deutschland bei den DSL-Alternativen 93 Prozent gegenüber 31 Prozent in Spanien, 17 Prozent in Frankreich, 10 Prozent in Großbritannien und 7 Prozent in Italien. Die Nutzung der DSL-Alternativen liegt allerdings nach wie vor auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau und liegt hierzulande nur bei etwa einer Million Anschlüsse.
Sieht man einmal von der Versorgung per Satellit ab, die zwar für jedermann verfügbar, aber nach wie vor teuer ist, können derzeit rund 97 Prozent der Haushalte mit breitbandigen Zugängen versorgt werden. Rund eine Million Haushalte ist derzeit noch ohne Anschlussmöglichkeit. Das Wirtschaftsministerium hat deshalb eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die einen maßgeblichen Beitrag zur Lösung der Flächendeckungsproblematik leisten sollen.
Hintze: "Wir loten derzeit im Rahmen einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Verbänden der ITK-Branche, der Deutschen Telekom, Vertretern der Länder, kommunalen Spitzenverbänden, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag, regionalen Kompetenzzentren, der Bundesnetzagentur und dem Bundeslandwirtschaftsministerium alle Handlungsoptionen zur Verbesserung der Flächenabdeckung aus."
Daneben soll mit dem Pilotprojekt "Breitband für bisher unversorgte Kommunen" anhand einiger "Problemgemeinden" aufgezeigt werden, wie Lösungen vor Ort gefunden werden können. Die Ergebnisse des Projekts sollen Anfang 2008 auf dem Breitbandportal des Wirtschaftsministeriums nachzulesen sein.
Primär für Vertreter heute noch unzureichend versorgter Regionen veranstaltet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemeinsam mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag am 12. November 2007 in Berlin einen Kongress zur flächendeckenden Breitbandversorgung.
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