Berlin (red) - Ziel der Strategie sei es, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Denn Breitbandnetze seien von erheblicher volkswirtschaftlicher und regionalpolitischer Bedeutung und heute ebenso wichtig wie ein gut ausgebautes Straßen-, Schienen- oder Versorgungsnetz.
Bis spätestens Ende 2010 sollen die heutigen Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.
Die Breitbandstrategie enthält konkret vier Maßnahmenbündel, die einzeln und in ihrer Gesamtheit dazu beitragen, ein besseres Investitionsumfeld zu schaffen. Die Bundesregierung wird im Rahmen ihrer Strategie die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreiben, eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleisten, sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzen und im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen auf den Weg bringen.
Insgesamt schlägt die Bundesregierung 15 Maßnahmen vor, die in den nächsten Wochen und Monaten vorangebracht werden sollen. Dabei sollen bestehende Infrastrukturen von Bundes- und Landesbehörden, Kommunen und privaten Unternehmen für den Aufbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur für Dritte geöffnet werden.
Zudem wird die so genannte "Digitale Dividende" für den Breitbandaufbau in ländlichen Gemeinden genutzt werden, also die Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind. Über die Formulierung von Regulierungsgrundsätzen etwa für Kooperationen beim Aufbau schneller Datennetze bzw. eine Risikoteilung solle die Planungsunsicherheit für die investierenden Unternehmen zu einer beherrschbaren Größe werden.
Dort, wo der Markt selbst keine Lösungen bereitstellt, griffen gezielt die finanziellen Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II sowie die Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben GAK (Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) und GRW (Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) einschließlich der bestehenden Förderprogramme der Länder.
Von Verbänden wie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Branchenverband Bitkom gab es ungewohnt viel Lob für das Konzept.
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