Kritik: Zu wenig Breitband-Engagement der Kommunen
Erfurt (ddp/cm) - "Für eine flächendeckende Einrichtung schneller Internetzugänge ist die Mitwirkung der Kommunen dringend erforderlich", sagte Reinholz am Donnerstag in Erfurt. Sie müssten vor allem den konkreten Bedarf vor Ort ermitteln. "Diese Mitwirkung lässt derzeit noch zu wünschen übrig", fügte Reinholz hinzu.
Das Wirtschaftsministerium habe gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund im Frühjahr und im Herbst 2008 sämtliche Kommunen im Freistaat angeschrieben und um Unterstützung bei der Erstellung eines Breitband-Bedarfsatlas für Thüringen gebeten. Auf beide Umfragen habe bis heute nur ein Fünftel der Gemeinden reagiert, nur zwei Prozent der Antworten hätten verwertbare Aussagen zum konkreten Bedarf enthalten.
"Solche Angaben sind aber notwendig, um Breitbandanbieter von der Nachfrage vor Ort zu überzeugen und eine realistische Angebotskalkulation zu ermöglichen", sagte Reinholz. Erst auf der Grundlage eines solchen Angebots könne eine Förderung des Breitband-Ausbaus beantragt werden.
Für 2009 und 2010 stehen dem Ministerium zufolge insgesamt 2,7 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für die Förderung des Breitband-Ausbaus zur Verfügung. Förderfähig seien Gemeinden mit bis zu 5000 Einwohnern. Dies seien mehr als 93 Prozent aller Gemeinden im Freistaat.
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