Kabelverband: Breitband-Förderung nur für die Diaspora
Bonn/Berlin (red) - Der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) rief die Politik auf, sich der jüngst von einigen Anbietern im Rahmen des Konjunkturprogramms geforderten speziellen Förderung des DSL-Ausbaus zu widersetzen. Denn die deutschen Kabelnetzbetreiber investierten bereits seit Jahren in leistungsfähige Netze, ohne dies vom Staat subventioniert zu bekommen.
Wie Verbandspräsident Thomas Braun sagte, hätten die Kabelnetzbetreiber in den letzten Jahren zwischen 20 und 30 Prozent ihres Umsatzes in die Modernisierung und den Ausbau ihrer Kabelnetze investiert. Im laufenden Jahr seien neue Investitionen in Höhe von 700 Millionen Euro geplant. Diese Investitionen seien jedoch nur dann möglich, wenn das wettbewerbliche und regulatorische Umfeld nicht zum Nachteil der Kabelnetzbetreiber verändert werde, gab Braun zu bedenken.
Bis Mitte 2009 könnten Braun zufolge mit 24 Millionen Haushalten knapp 60 Prozent aller deutschen Haushalte mit Kabel DSL versorgt werden. Die Breitbandkabelnetze könnten in Kürze durch die Einführung eines schnelleren Datenübertragungsstandards in die Lage versetzt werden, Bandbreiten von 100 MBit/s und mehr pro Haushalt zu liefern. Um die Refinanzierung der notwendigen Investitionen zu sichern, müssten für die Kabelnetzbetreiber allerdings stabile Rahmenbedingungen und Planungssicherheit gegeben sein.
Der Kabelverband fordert daher, überall dort, wo leistungsfähige Infrastrukturen bereits bestünden, von einer öffentlichen Unterstützung alternativer Infrastrukturen abzusehen. Die Förderung sollte sich also auf die gänzlich unversorgten "weißen Flecken" in Deutschland beschränken, also auf solche Flächen, bei denen der Aufbau einer breitbandigen Infrastruktur aus rein privatwirtschaftlichen Mitteln in absehbarer Zeit nicht zu erwarten sei. In anderen Gebieten wäre eine Subventionierung alternativer Anbieter ein Eingriff in den funktionierenden Markt. Der Wettbewerb dürfe durch die öffentliche Hand nicht verzerrt werden.
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