Die Deutsche Telekom und andere große europäische Telekom-Betreiber dürfen nach Beschluss der Europäischen Union alternative DSL-Anbieter künftig stärker an den Investition für den Ausbau der Breitbandnetze beteiligen.
Brüssel (afp/red) - Das sieht ein umfassendes Telekom-Paket vor, auf das sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments am Mittwoch in Brüssel einigten. Damit setzte die Bundesregierung eine zentrale Forderung durch. Berlin hofft, dass die Modernisierung der Netze nun schnell vorankommt.
Die Telekom darf nach dem Gesetzespaket aber auch in Zukunft nicht selbst bestimmen, zu welchen Bedingungen sie Mitbewerbern ihre Netze zur Verfügung stellt. Vielmehr soll die Bundesnetzagentur darauf achten, dass die Telekom dafür keine übertrieben hohen Entgelte verlangt. Dies könnte zum Ausschluss der Wettbewerber und höheren Verbraucherpreisen führen. Das Europaparlament und der Ministerrat müssen die neuen Regeln noch formell besiegeln. Die Abstimmung im Europaparlament ist kommenden Mittwoch geplant.
Umstritten war zuletzt noch der Datenschutz im Internet. Die französische Regierung kann nach der Einigung ein Gesetz gegen das illegale Herunterladen von Musik und Filmen voranbringen. Damit soll Raubkopierern zur Strafe der Internetanschluss gesperrt werden können. Das Europaparlament setzte einen allgemeinen Hinweis durch, wonach dabei die Grundrechte der Internetsurfer gewahrt bleiben müssen. Bei einer ersten Lesung in der französischen Nationalversammlung war das Gesetz im April durchgefallen.
- Deutschland droht Niederlage bei der VDSL-Klage
- Drei Fernsehsender wollen ins Telekom-Boot
- Telekom: Router mieten statt günstig kaufen
- Telekom bietet ab sofort Router-Leasing an
- Telekom weist Bericht über neues Datenleck zurück
- Alice bietet jetzt zeitversetztes Fernsehen an
- Telekom droht mit Zurückfahren der DSL-Investitionen
- QSC verkauft ab sofort kein DSL mehr an Privatkunden
- Versatel stellt Kundenservice und Webseite um
- Breitband: Mitbewerber sollen am Risiko beteiligt werden
Leserumfrage
