EU denkt über "Recht auf Breitband-Internet" nach
Brüssel (red) - Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht über Breitbandinternet, den die EU-Kommission am Donnerstag veröffentlicht hat. Demnach verfügen die meisten EU-Bürger heute über einen erschwinglichen Breitbandinternetzugang. Dennoch haben 7 Prozent der Bevölkerung keinen schnellen Internetzugang, in ländlichen Gebieten sind dies sogar 30 Prozent. Auch in Deutschland sind 12 Prozent der Landbevölkerung noch nicht an ein Breitbandnetz angeschlossen.
EU-Telekom-Kommissarin Viviane Reding dazu: "Das Hochgeschwindigkeitsinternet ist der Schlüssel zur Informationsgesellschaft und eine entscheidende Voraussetzung für das Wirtschaftswachstum. Deshalb hat sich die Kommission das politische Ziel gesetzt, dass bis 2010 alle Europäer Zugang zum Breitbandinternet haben. Aber Breitbandeinführung bedeutet Anschlüsse, und die fehlen noch in Teilen der EU. Wir müssen daher unsere Anstrengungen vereinen, damit alle Bürger bald ihren schnellen Internetzugang bekommen."
In dem Kommissionsbericht wird daher auch die Frage gestellt, ob über eine neue Universaldienstverpflichtung nachgedacht werden sollte. Gemäß der EU-Universaldienstrichtlinie von 2002 bedeutet Universaldienst, dass die Bürger Anspruch auf einen Anschluss an das öffentliche Telefonnetz an einem festen Standort, auf Zugang zu öffentlichen Telefondiensten für die Sprach- und Datenkommunikation sowie einen funktionalen Internetzugang haben.
Darüber hinaus schreibt die Richtlinie vor, dass den Verbrauchern Telefonauskunftsdienste und Teilnehmerverzeichnisse, öffentliche Münz- und Kartentelefone sowie besondere Einrichtungen für Behinderte zur Verfügung stehen müssen. In dem Bericht werden das Europäische Parlament, der Ministerrat und die nationalen Regulierungsbehörden, aber auch Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherverbände und die Bürger aufgerufen, sich aktiv an der Diskussion über die Verwirklichung des "Breitbandzugangs für alle" in der EU zu beteiligen.
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