DSL auf dem Land: Kritik an der Telekom-Strategie
Rund drei Viertel der unversorgten Städte und Gemeinden haben sich in kurzer Zeit zurückgemeldet. "Wir haben dadurch jetzt eine deutlich verbesserte Chance, die weißen Flecken schneller und effizienter zu schließen", sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Der VATM hatte gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Bundeswirtschaftsministerium die Abfrage der relevanten Daten als ersten Schritt für eine möglichst lückenlose Breitbandversorgung auch auf dem Lande angestoßen.
Sorgenvolle Worte gab es allerdings nach VATM-Darstellung von den Anbietern alternativer Technologien bei der Diskussion über die ersten Resultate der Pilotbefragung zu hören. Gegenüber dem Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums beklagten die VATM-Mitgliedsunternehmen auf ihrer Sitzung vor allem eine "massive Verdrängungsstrategie" der Telekom bei der Schließung der weißen Flecken auf dem Lande. Ohne eine klare Kurskorrektur der Telekomstrategie drohe der Erfolg der gesamten Aktion zur Schließung der weißen Flecken in Frage gestellt zu werden, so die Unternehmen.
"Die Erfahrungen zeigen, dass unsere Bemühungen, kostengünstige zukunftsfähige Lösungen für die betroffenen Kommunen anzubieten, sowohl durch eine gefährliche Subventionspolitik als auch von der Behinderungsstrategie der Telekom konterkariert werden", fasste Grützner zusammen. Der Ex-Monopolist führe zurzeit mit Hilfe der erwarteten und durch Steuern finanzierten Fördergelder einen Verdrängungswettkampf auch auf dem Land.
Bund und Länder hätten mit der Ankündigung von Subventionen zur Schließung der weißen Flecken die Büchse der Pandora geöffnet, kritisiert der VATM-Geschäftsführer. Die Vergaberichtlinien würden von Bürgermeistern und Unternehmen als unpräzise kritisiert und ließen auch die Förderung von ineffizienten Technologien zu. Zudem strebten viele Bürgermeister keine Lösung unter klar definierten wirtschaftlichen Gesichtspunkten an, sondern setzten – häufig auch aus Unwissenheit über Alternativtechnologien, so der VATM, – noch immer nur auf DSL der Telekom.
"Jahrelang hat die Telekom genau in diesen Regionen aber den Ausbau von DSL als unwirtschaftlich abgelehnt", so Grützner. Mit Hilfe von staatlichen Subventionen soll es nun doch gehen. Dies sei "wirtschaftspolitischer Unfug", sagte Grützner. Förderfähig dürfe nur die Basisversorgung sein und nicht ein "Luxusausbau". Der Telekom dürfe es nicht gelingen, in den Gemeinden, die sie vorher hingehalten habe, nun an die Subventionstöpfe zu kommen, so Grützner abschließend.
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